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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im Online-Shop der ForexInnovation GmbH, Gustav-Leo-Straße 5, 20249 Hamburg (nachfolgend „ForexInnovation“) sowie für Bestellungen von Kunden per E-Mail.

1.2 Für die Geschäftsbeziehung zwischen ForexInnovation und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt ForexInnovation nicht an, es sei denn, ForexInnovation hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragssprache und Vertragsabschluss

2.1 Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung

2.2 Bei Bestellungen über unseren Onlineshop gelten für den Vertragschluss die nachfolgenden Bestimmungen:

2.2.1 Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern stellt lediglich ein Online-Verkaufsprospekt dar.

2.2.2 Die Absendung der Bestellung des Kunden durch Klick auf den Button „Bestellung bestätigen“ am Ende des Bestellvorgangs stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in der Bestellung enthaltenen Waren zu den mit der Bestellung übermittelten Konditionen dar.

2.2.3 Nach Eingang der Bestellung schickt ForexInnovation dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei ForexInnovation und deren Annahme bestätigt und deren Einzelheiten auf führt (Bestellbestätigung). Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.

2.3 Bei der Bestellung per E-Mail erfolgt der Vertragsschluss im Regelfall so, dass der Kunde ForexInnovation eine Anfrage schickt, auf deren Grundlage ForexInnovation dem Kunden ein verbindliches Angebot zurück sendet. Wenn der Kunde dieses Angebot annimmt, kommt der Vertrag zustande. Falls der Vertragsschluss im Einzelfall abweichend erfolgt, wird ForexInnovation den Kunden im Rahmen des E-Mail-Verkehrs darüber informieren.

3. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

3.1 Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Shopseite von ForexInnovation in der jeweils aktuellen Fassung einsehen. Der Kunde kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktionalität seines Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Drucken“ bzw. „Speichern unter“) nutzt.

3.2 Der Kunde kann auch zusätzlich die Daten seiner Bestellung archivieren, indem er die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Onlineshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers druckt oder der Kunde wartet die Bestellbestätigung ab, die ForexInnovation dem Kunden zusätzlich per E-Mail nach Abschluss seiner Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zukommen lässt. Diese E-Mail enthält noch einmal die Daten der Bestellung des Kunden und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und lässt sich ausdrucken bzw. mit dem E-Mail-Programm des Kunden abspeichern.

4. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle im Onlineshop von ForexInnovation angegebenen Preise enthalten die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer.

4.2 Wenn ForexInnovation die Software per E-Mail versendet, fallen keine gesonderten Versandkosten an. Falls im Einzelfall doch Versandkosten anfallen, z.B. weil eine Versendung der Software auf einem Datenträger vereinbart wird, wird ForexInnovation den Kunden hierüber vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung informieren.

4.3 Bei der Bestellung von Standardsoftwareprodukten bietet ForexInnovation folgende Zahlarten für die Bezahlung durch den Kunden an:

4.3.1 Vorkasse: Vorkasse-Zahlungen erfolgen mittels Banküberweisung. Bei Bestellung per Vorkasse erhält der Kunde nach Abschluss der Bestellung in der Bestellbestätigung eine Mitteilung mit Angabe der Bankverbindung und der seiner Bestellung zugeordneten Bestellnummer. Diese Bestellnummer geben Sie bitte zusammen mit Ihrem Vor-/Nachnamen als Verwendungszweck bei der Überweisung an. Bitte beachten Sie, dass je nach Wochentag und Geschwindigkeit der jeweiligen Bank ein Zahlungseingang 1 bis 5 Tage dauern kann. Ihre Bestellung kann erst nach erfolgtem Zahlungseingang bearbeitet werden.

4.3.2 Um mit PayPal bezahlen zu können, benötigt der Kunde ein Kundenkonto bei PayPal. Nach Abgabe seiner Bestellung in dem Onlineshop von ForexInnovation wird der Kunde automatisch auf die Website von PayPal weiter geleitet. Dort wird der Kunde gebeten sich mit seinen Daten anzumelden, um die Zahlung zu bestätigen. Sollten Sie noch kein PayPal Kundenkonto besitzen, können Sie sich auf www.paypal.de registrieren.

4.4 Bei Bestellungen von individuell auf Kundenwunsch zu programmierender Software wird die Zahlart für die Bezahlung durch den Kunden im Zusammenhang mit der Bestellung vereinbart.

4.5 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ForexInnovation unbestritten oder anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen rechtlichen Verhältnis beruht.

4.6 Bitte beachten Sie bei einer Bestellung aus der Schweiz oder anderen Ländern, welche u.U. Einfuhrzoll erheben, dass ForexInnovation keinen Einfluss auf die Höhe der Zollgebühren oder die zu entrichtenden Steuern Ihres Landes hat. In diesem Fall informieren Sie sich bitte über die für Sie anfallenden Kosten einer Bestellung, welche erst bei der Einfuhr der Ware in Ihr Land erhoben werden. Diese Gebühren werden NICHT von ForexInnovation erhoben und sind auch NICHT bereits in den von ForexInnovation angegebenen Preisen enthalten.

5. Lieferung

5.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der Software per E-Mail an die vom Kunden mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die Überlassung einer Dokumentation, von Handbüchern oder Bedienungsanleitungen ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich in der Produktbeschreibung angegeben ist; in diesem Fall erfolgt die Auslieferung ebenfalls in elektronischer Form.

5.2 Bei der Bestellung von Standardsoftwareprodukten gilt: Sofern ForexInnovation die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Nimmt ForexInnovation die Bestellung nicht an, wird der Kunde hierüber unverzüglich per E-Mail informiert. Bei Bestellungen gegen Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang bei ForexInnovation.

5.3 Bei Bestellungen von individuell auf Kundenwunsch zu programmierender Software gilt: Die Auslieferung der Software erfolgt zu dem im Zusammenhang mit der Bestellung vereinbarten Liefertermin.

5.4 Die Lieferung der Software erfolgt stets nur im Objektcode. Der Quellcode (Sourcecode) der Software ist nicht Vertragsgegenstand und vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung nicht an den Kunden zu übergeben.

6. Einräumung von Nutzungsrechten

6.1 ForexInnovation räumt dem Kunden an der gelieferten Software ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, die Software im Zusammenhang mit dem bei der Bestellung angegebenen Account und dem angegebenen Broker zu nutzen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist die Nutzung der Software nur für eigene private Zwecke zulässig. Sofern keine zeitliche Befristung vereinbart ist, erfolgt diese Nutzungsrechtseinräumung dauerhaft.

6.2 Vervielfältigungen der Software sind nur insoweit zulässig, als dies für den vertragsgemäßen Gebrauch notwendig ist. Der Kunde darf von der Software Sicherungskopien nach den Regeln der Technik im notwendigen Umfang anfertigen.

6.3 Überlässt ForexInnovation dem Kunde im Rahmen von Nachbesserung oder etwaiger Wartung oder kostenloser Supportleistungen Ergänzungen oder eine Neuauflage der Software, die früher überlassene Software ersetzt oder ergänzt, unterliegt diese auch den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7. Kostenlose Updates und Upgrades

Sofern ForexInnovation für die Software ausweislich der Produktbeschreibung einen Update Service für die Software anbietet, gilt Folgendes: Innerhalb der ersten zwölf Monate ab Bestellung der Software bekommt der Kunde sämtliche Updates und Upgrades der Software, die ForexInnovation im Rahmen der von ForexInnovation für alle Kunden betriebenen laufenden Weiterentwicklung dieser Software herausgibt, kostenfrei per E-Mail bereit gestellt, sofern er dieser Lieferung nicht bei Bestellung oder zu einem späteren Zeitpunkt widersprochen hat. Die Installation erfolgt durch den Kunden. Ein Update ist die Bezeichnung für eine neue Version einer Software, welche einen Fehler beseitigt oder vorhandene Funktionen verbessert ohne die bisherige Funktion der Software zu beeinträchtigen. Upgrade bezeichnet eine neue Version der Software, welche neue Funktionen hinzufügt und/oder vorhanden Funktionen verbessert. Ein Upgrade kann zu einem veränderten Verhalten der Software führen. ForexInnovation wird den Kunden bei Lieferung über die Auswirkungen der Installation des Updates oder Upgrades informieren. Es steht dem Kunden frei, die gelieferten Updates oder Upgrades zu installieren.

8. Gewährleistung

8.1 Die Gewährleistung von ForexInnovation richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen.

8.2 ForexInnovation übernimmt vorbehaltlich der Angaben in der Produktbeschreibung oder besonderer Vereinbarungen keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Kunden genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet oder auf einer spezifischen Hardwarekonfiguration lauffähig ist.

8.3 ForexInnovation leistet keine Gewähr und übernimmt keine Haftung für „Drittsoftware“. Drittsoftware in diesem Sinne sind vor allem solche Programme, die im Zusammenspiel mit der vertragsgegenständlichen Software zum Einsatz kommen, wie etwa die Betriebssoftware des Kunden aber auch solche Programme, deren Funktionsumfang durch die Software erweitert wird (z.B. die Software „Metatrader“).

8.4 Hat der Kunde ForexInnovation auf Mangelbeseitigung in Anspruch genommen und erbringt diese Leistungen zur Mangel(ursachen)suche oder -beseitigung, wirkt der Kunde, sofern es ihm nicht unzumutbar ist, im erforderlichen Umfang unentgeltlich mit, z.B. indem er Fehler und die Umstände, unter denen diese auftreten, nach Möglichkeit genau beschreibt und ForexInnovation auch weitere in diesem Zusammenhang erforderliche Informationen (z.B. Angaben zur Systemkonfiguration) mitteilt, Fehlermeldungen, die die Software ausgegeben hat, zur Verfügung stellt oder von der Software ausgegebene Log-Dateien an ForexInnovation übermittelt.

8.5 Stellt sich heraus, dass ein vom Kunden als Mangel gemeldetes Problem nicht auf einen Mangel der Software zurückzuführen ist, ist ForexInnovation berechtigt, entstandenen Aufwand zur Analyse und Beseitigung des Problems auf Grundlage eines Stundensatzes in Höhe von 120 EUR zu berechnen, wenn der Kunde erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel nicht vorliegt.

8.6 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden werden durch die Regelungen in Ziff. 8.4 und 8.5 nicht berührt.

9. Haftung

9.1 ForexInnovation haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von ForexInnovation oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Im Übrigen ist die Haftung von ForexInnovation für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von ForexInnovation übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet ForexInnovation nur beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von ForexInnovation auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

Die Haftung von ForexInnovation für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen angemessener Datensicherung durch den Vertragspartner angefallen wäre.

9.3 Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

9.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von ForexInnovation.

10. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Besteller seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat.

ForexInnovation GmbH betreibt die Anlagevermittlung als gebundener Agent im Sinne des §2 Abs. 10 Satz 1 KWG ausschließlich im Auftrage und unter der Haftung der HPM - Hanseatische Portfoliomanagement GmbH, Fährhausstrasse 8, 22085 Hamburg.

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